Kategorie: Politik&Gesellschaft

Erkner

5-Punkte-Plan zur Stadtentwicklung Erkner

Die Stadtentwicklung Erkners läuft in Gefahr von prognostizierten Bauvorhaben außerhalb des eigenen Verwaltungsbereichs so in die Zange genommen zu werden, dass Infrastruktur und Lebensräume in der Stadt die Wohn- und Lebensqualität übermäßig einschränken. Die Gefahr geht dabei sowohl von B-Plänen im Amtsbereich Grünheide und Spreenhagen, rings um die TESLA-Gigafactory aus, deren Endausbaustufe noch immer nicht […]

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Listenvereinigung

Politisches Bündnis zur Landtagswahl 2024: Plus Brandenburg als Listenvereinigung

In einer wegweisenden Entscheidung zur Förderung demokratischer Vielfalt und bürgernaher Politik schlossen sich am Wochenende die Parteien “Piratenpartei”, ÖDP (Ökologisch-Demokratische Partei – die Naturschutzpartei) und Volt in Potsdam zusammen, um als Listenvereinigung “Plus Brandenburg” bei der Landtagswahl 2024 anzutreten. Unser Bündnis “Plus Brandenburg” vereint die Kräfte und Ideen unserer Parteien, um gemeinsam eine regierungsfähige Politik […]

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Apotheken

Apotheken und Ärzte demonstrieren gemeinsam

Dortmund. Die Teams der Apotheken und Arztpraxen sind an diesem Mittwoch in Dortmund gemeinsam auf die Straße gegangen. Rund 5.000 Teilnehmer haben sich an einer Protestkundgebung gegen die Gesundheitspolitik der Bundesregierung beteiligt. Zugleich sind viele Hausarztpraxen in NRW und die meisten Apotheken in NRW, Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland an diesem Tag geschlossen geblieben. „Dass […]

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Gebäudeenergiegesetz

Gebäudeenergiegesetz: Neuerungen stoßen auf heftige Kritik

Die geplanten Änderungen im Gebäudeenergiegesetz (GEG) für das Jahr 2024 stoßen auf breite Kritik und lösen in der Baubranche sowie bei Eigentümern und Unternehmen eine kontroverse Debatte aus. Während die Bundesregierung die Gesetzesnovelle als notwendigen Schritt im Kampf gegen den Klimawandel präsentiert, warnen Experten vor erheblichen finanziellen Belastungen und einem möglichen Stillstand im Bausektor. Ein […]

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Vieritz

Großeinsatz der Polizei in Vieritz beendet: Verdächtiger ist tot

Ein Großeinsatz der Polizei in Vieritz im Havelland wurde nach 34 Stunden beendet. Ein Mann hatte sich in seinem Haus verschanzt und auf Einsatzkräfte geschossen. Schließlich wurde er tot aufgefunden. Der bewaffnete Mann hielt die Polizei in Milower Land rund 34 Stunden lang in Atem, bevor er schließlich tot aufgefunden wurde. Es ist noch unklar, […]

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Streikankündigung der GDL für den 21.10.2023

S-Bahn Hannover (Transdev Hannover GmbH) hat eine Streikankündigung der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) für den 21. Oktober 2023 erhalten. Die Ankündigung eines Warnstreiks für diesen Samstag hat bei dem Unternehmen Verwunderung ausgelöst. Verhandlungen und Angebote Das Unternehmen S-Bahn Hannover betont, dass es bereits zweimal mit der GDL verhandelt hat und dabei aus seiner Sicht mehr […]

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Oldenburger Oberbürgermeister scheut Transparenz und wird durch eine private Initiative vorgeführt

Oldenburg. Die Stadt Oldenburg ist im “Smart City Index” der deutschen Großstädte auf Rang 20 vorgerückt. So berichtet es stolz die Verwaltung im aktuellen Bürgerbrief. Dabei steht die “Smart City Oldenburg” in puncto Transparenz und Digitalisierung überhaupt nicht gut da. Der Bürgerbrief ist ein beliebter Newsletter der Kommunen. Der per E-Mail verschickte Bürgerbrief der Stadt […]

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Preiskrise

vzbv fordert Entlastungen für Verbraucher in der Preiskrise

Teuerung bei Lebensmitteln liegt seit Monaten deutlich über der allgemeinen Inflationsrate. Lebensmittelpreise sind nach wie vor Treiber der Inflation. Schon seit dem vergangenen Jahr liegt die Teuerung bei Lebensmitteln deutlich höher als die allgemeine Inflationsrate. Bereits im April 2023 gaben 44 Prozent der Verbraucher im Verbraucherreport des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) an, dass sie aufgrund der […]

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