Kategorie: Politik&Gesellschaft

Messerattacke

Messerattacke von Solingen: Kasernierung ist Nährboden für Straftaten

Nach der Messerattacke von Solingen warnt die ÖDP vor populistischen Kurzschlussreaktionen und fordert konsequente Eingliederungen der Migranten in unsere Gemeinschaft. Die Messerattacke von Solingen ist tragisch. Die Trauer um die Opfer groß. Die ÖDP-Bundesvorsitzende Charlotte Schmid drückt Hinterbliebenen, Verletzten und den Menschen in Solingen ihre Anteilnahme aus. Die Betroffenheit vieler Menschen im Land steht dabei […]

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Schleuserkriminalität

Bundeslagebericht zur Schleuserkriminalität 2023 bestätigt Forderungen der GdP

Wie erwartet gab es 2023 mit einem Zuwachs von 60 % einen starken Anstieg illegaler Migration nach Europa. Deutschland ist dabei Hauptziel innerhalb der EU. Registriert werden konnten 7.924 Fälle von Einschleusungen, wobei der Bericht bestätigt, was die GdP seit Monaten beschreibt:Die Schleuserrouten variieren; die Schleuser professionalisieren sich; sie kommunizieren effektiv und schnell über Messenger […]

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Regierung

Regierung im Rekordtief, Union fast gleichauf mit Ampel

Hamburg. Die Ampel-Parteien fallen nach der aktuellen Sonntagsfrage von Ipsos auf einen neuen Tiefstand. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, würden sich 30 Prozent der Wahlberechtigten für CDU/CSU entscheiden – ein Prozentpunkt mehr im Vergleich zum Vormonat. Damit baut die Union ihren Vorsprung als stärkste Kraft weiter aus und liegt nur noch knapp hinter den […]

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THW

Engel in Blau – Die Rolle des THW in einer nachhaltigkeitsfordernden Welt

Kurz zu den Fakten: Was ist das THW? Das Technische Hilfswerk, kurz THW, leistet Hilfe und Unterstützung in Katastrophengebieten wie dem Ahrtal, der Türkei und anderen Orten, an denen Menschen aus Krisengebieten geflüchtet sind. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des THW füllen eine wichtige Rolle aus, indem sie in Hochwassergebieten Sandsäcke füllen, temporäre Brücken bauen und […]

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Bundeswehr

Richtfest bei Bundeswehr in Hammelburg

408 neue Unterkünfte für 42 Millionen Euro Die Rohbauten stehen: Nach gut einem Jahr Bauzeit haben heute Bayerns Bauminister Christian Bernreiter, Innenstaatssekretär Sandro Kirchner, Brigadegeneral Dr. Michael Tegtmeier, Abteilungsleiter Infrastruktur des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr, und der Kommandeur der Infanterieschule in Hammelburg, Brigadegeneral Michael Matz, gemeinsam mit den beteiligten Baufirmen das […]

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Greenwashing

Greenwashing-Urteil hat doppelten Nutzen

Naturschutzpartei zum BGH-Spruch gegen einen Süßwarenhersteller: „Starkes Signal für Verbraucher- und Klimaschutz“ „Greenwashing geht gar nicht“, kommentiert der stellvertretende Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP – Die Naturschutzpartei), Helmut Scheel, den aktuellen Richterspruch zum Verbraucherschutz am Bundesgerichtshof. „Auch wir in der ÖDP wollen, dass Waren und Dienstleistungen klimaneutral sein sollen. Wer damit wirbt, muss dieses Versprechen […]

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Erkner

5-Punkte-Plan zur Stadtentwicklung Erkner

Die Stadtentwicklung Erkners läuft in Gefahr von prognostizierten Bauvorhaben außerhalb des eigenen Verwaltungsbereichs so in die Zange genommen zu werden, dass Infrastruktur und Lebensräume in der Stadt die Wohn- und Lebensqualität übermäßig einschränken. Die Gefahr geht dabei sowohl von B-Plänen im Amtsbereich Grünheide und Spreenhagen, rings um die TESLA-Gigafactory aus, deren Endausbaustufe noch immer nicht […]

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Listenvereinigung

Politisches Bündnis zur Landtagswahl 2024: Plus Brandenburg als Listenvereinigung

In einer wegweisenden Entscheidung zur Förderung demokratischer Vielfalt und bürgernaher Politik schlossen sich am Wochenende die Parteien “Piratenpartei”, ÖDP (Ökologisch-Demokratische Partei – die Naturschutzpartei) und Volt in Potsdam zusammen, um als Listenvereinigung “Plus Brandenburg” bei der Landtagswahl 2024 anzutreten. Unser Bündnis “Plus Brandenburg” vereint die Kräfte und Ideen unserer Parteien, um gemeinsam eine regierungsfähige Politik […]

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