Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat die Bundesregierung aufgefordert, das geplante GKV-Finanzstabilisierungsgesetz zu korrigieren und vor allem die Neupatientenregelung beizubehalten. Holetschek kritisierte am Freitag anlässlich der Auftaktveranstaltung des 81. Bayerischen Ärztetags in Regensburg: „Der Bund plant, die Neupatientenregelung zu streichen, bei der Ärztinnen und Ärzte die Behandlung neuer Patientinnen und Patienten außerhalb der Gesamtvergütung – also […]
weiter lesenK+S stellt Werk Werra für die Zukunft auf Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und langfristige Zukunftssicherung des Werkes bis zum Jahr 2060 Langfristig höhere und stabilere Produktion Deutliche Verringerung des ökologischen Fußabdrucks und Sicherung von Arbeitsplätzen in der Region Erneute Reduzierung flüssiger und fester Rückstände Deutliche Erhöhung der Energieeffizienz bei gleichzeitiger Reduzierung von CO2-Emissionen Wichtiger Schritt zur […]
weiter lesen
Das Problem ist bekannt: Obwohl Kleinparteien vielen Wählern sympathisch sind und oft sehr gute programmatische Ideen einbringen, werden sie von vielen trotzdem nicht gewählt – aus Angst, ihre Stimme zu “verschenken”. „Wir brauchen ein Wahlsystem, in dem keine Stimme verschenkt wird und alle ganz ehrlich ihre Lieblingspartei wählen können“, fordert Andrea Brieger, Landesvorsitzende der ÖDP […]
weiter lesen
DLE-Monitor bestätigt starke Einschränkungen im privaten Wohnumfeld. Berlin. Jeder vierte deutsche Haushalt kann seine Wohnung nur dann noch halten, wenn er Energie stark einspart. Doch das ist im Grunde alternativlos, solange für 77 Prozent eine Wohnungssuche aktuell schwierig werden würde und 81 Prozent sogar noch von einer weiteren Verschärfung des Wohnungsmarktes ausgehen. Das ist ein […]
weiter lesen
Mitte. Anlässlich mehrerer im Stadtzentrum stattgefundener Aufzüge und Versammlungen am gestrigen Tage, war die Polizei Berlin mit knapp 1900 Polizistinnen und Polizisten im Einsatz. Unterstützt wurde sie von Einsatzkräften aus Bayern, Brandenburg, Bremen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein. Unter dem Motto „Energiesicherheit und Schutz vor Inflation – unser Land zuerst!“ war auf dem Platz der Republik in […]
weiter lesen
Bonn. Auf Pflegeheimbewohnerinnen und -bewohner kommen derzeit drastische Kostenerhöhungen zu. Die monatlichen Erhöhungen, die der Beratung des BIVA-Pflegeschutzbundes vorliegen, betragen mehrere Hundert Euro und in Einzelfällen mehr als 1.000 Euro. Allerdings sind viele diese Erhöhungsschreiben fehlerhaft und damit unwirksam. „Betroffene sollten immer unter Vorbehalt zahlen und ihre Erhöhung prüfen lassen“, rät Markus Sutorius, Jurist beim […]
weiter lesenDer SPD-geführte Hamburger Senat hat sich gegen die Einrichtung eines Flüssiggas-Terminals im Hafen der Stadt ausgesprochen. „Wir brauchen mehr Tempo beim Aufbau der LNG-Infrastruktur. Denn verflüssigtes Gas kann unsere Abhängigkeit von russischem Gas reduzieren. Doch die Ampel bremst sich wieder einmal selbst aus, wie das Beispiel in Hamburg zeigt. Es muss so schnell wie möglich […]
weiter lesenHaushalt der Bundespolizei muss an die aktuelle Bedrohungslage angepasst werden. Zum Sabotage-Akt gegen die Deutsche Bahn und zur Diskussion über einen besseren Schutz der Infrastruktur. “Der Anschlag auf die Bahn zeugt von hoher krimineller Energie. Er zeigt, wie verwundbar unsere Infrastruktur ist. Ob nun ein ausländischer Staat oder Kriminelle dahinter stecken: Alle wissen, dass wir […]
weiter lesen